FRAKTIONS_LOGO Fraktionsgemeinschaft der Stadträtin der Liste Zukunft und des Stadtrates der Die PARTEI

Die FRAKTION

gegr. 03.07.2019


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6. Beschlüsse der Fraktionssitzung vom 26.11.2019:
13:35 Eröffnung der Sitzung und aller Fenster:
Alleine stelle ich fest, dass wir nicht beschlussfähig sind, die Öffentlichkeit erscheint nicht, meine Fraktionskollegin (entschuldigt) feilt noch an der Rede zum Haushalt, den wir unter anderem wegen fehlendem Mut ablehnen. 13:50 Ende der Sitzung. Die Rede wird in Kürze hier veröffentlicht.



5. Beschlüsse der Fraktionssitzung vom 22.10.2019:
Unsere bisher längste Fraktionssitzung, 2,5 Stunden, mit Fortsetzung am Mittwoch in der Rathausküche, diesmal als PDF-zum nachlesen
Anträge:
Fahrradstraße nach Teningen, Sicherheit beim Schulweg
Seebrücke - sicherer Hafen Emmendingen
(update: eingereicht am 05.11.2019)



4. Beschlüsse der Fraktionssitzung vom 01.10.2019:
Fraktionssitzung ohne Beschlüsse. Einmal durch die Tagesordnung der abendlichen Sitzung. Herr Karl Kuhn (Orstvorsteherkandidat Windenreute) hat sich vorgestellt.



3. Beschlüsse der Fraktionssitzung vom 24.09.2019:
Wir möchten Emmendingen zum sicheren Hafen machen. Link zur Seebrücke.
Der zurückgezogene Haushaltsantrag zum NPS Programm wird bei der anschließenden Sitzung erneut gestellt.



2. Beschlüsse der zweiten Fraktionssitzung am 16.07.2019:
Es werden auf der Webseite die-fraktion-emmendingen.de alle unserer Aktionen dokumentiert. Als Hintergrund dient ein Bild vom Marktplatz ein vorläufiger Logo Entwurf liegt vor und ist veröffentlicht.
Es sollen treffen politisch Interessierter organisiert werden, als Treffpunkt sollen der Konferenzraum im Hotel Markgraf oder Räumlichkeiten im Rathaus genutzt werden.


Unsere Haushaltsanträge für den Emmendinger Haushalt 2020:
Überrascht von der Abgabefrist 3 Tage nach der Verpflichtung im Rat beantragen wir spontan die Verwaltung der Stadt Emmendingen folgende Ausgaben zu tätigen. Der Gemeinderat wird im Herbst über die Anträge abstimmen, mit mind. einer JA Stimmung.

Neugestaltung Festplatz nach NPS
Charrette zur Beseitigung der KK Ruine
Sichere Fahrradstellplätze
Schatten für den Marktplatz - Lindenpflanzung
Wiederaufbau der Halfpipe
Machbarkeitsstudie Seilbahnanbindung an Regio Freiburg/Waldkirch




1. Beschlüsse der ersten Fraktionssitzung am 09.07.2019:
Ergebnisse s.o. Die Haushaltsantäge wurden abgestimmt und im Einvernehmen beschlossen.
Bei der ersten Sitzung werden wir selbsverständlich zustimmen, dass wir Dank einer Zählgemeinschaft unsere Sitze in den Ausschüssen erhalten.(Blockwahlen)
Darüber hinaus unterstützen wir einen Fraktionsübergreifenden Antrag zur Erklärung des Klimanotstandes. Als Beispiel ist hier der Interfraktionsantrag aus Konstanz verlinkt.



als Themenschwerpunkte wurden vereinbart:
§7 Schwerpunkte der Zusammenarbeit

Im Vordergrund der politischen Zusammenarbeit der Fraktionsgemeinschaftsmitglieder stehen folgende Punkte:
- Bürgerwille in die politischen Prozesse einbinden
- Bessere Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung schaffen
- Transparenz der öffentlichen Verwaltung
- Kostenfreier/Fahrscheinloser ÖPNV für die Endnutzer
- Bezahlbarer Wohnraum bei langlebiger Bauweise
- Enwicklung alternativer Verkehrskonzepte

Unsere Gründungsvereinbarung im Volltext:

Fraktionsgemeinschaftsvertrag
Satzung in der Fassung vom 03.07.2019
Beschluss über die Aufgabenverteilung vom 03.07.2019







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