Fraktionsgemeinschaft der Stadträtin der Liste Zukunft und des Stadtrates der Die PARTEI
Die FRAKTION
gegr. 03.07.2019 - 23.07.2024 Kontakt - fraktion[at]die-fraktion-emmendingen.de
Hauptseite Wer wir sind Termine 9 Tage vor Auflösung der Fraktion, doch noch:
42. Unsere Anträge zum Emmendinger Haushalt 2025;
Begegnungsstätten
Meerblick
Klimastellen
Eichbergtunnel
Geil! Parkplätze.
16. Unsere Anträge zum Emmendinger Haushalt 2024;
Fraktionsantrag zum Haushalt 2024_Wasserreservoirs
Fraktionsantrag zum Haushalt 2024_Mauer
Fraktionsantrag zum Haushalt 2024_Bäume
Fraktionsantrag zum Haushalt 2024_Raststätte statt Parkstätte
15. Unsere Anträge zum Emmendinger Haushalt 2022;
Auto weg gegen Geld (Abwrackprämie)
Obstbäume für Emmendingen
Saatgutbiblithek
Alleestraße
Feuerstellen / Treffpunkte
Kletterfels
Seilbahn
14. Unsere Anträge zum Emmendinger Haushalt 2021;
Antrag zur Marktplatzbeschattung.
Antrag zum Energiehaus.
Antrag auf Fortbildungen.
Antrag zum Klimamanagmnet.
Antrag zum Skate und Bikeplatz.
Ein Jahr hat es gebraucht, jetzt dafür einstimmig, eine Erklärung zur Klimakrise.
13. Emmendingen setzt sich Ziele. Beschluss des Stadtrates vom 29.09.2020
12. Resolution Emmendingen zur Thematik Sicherer Hafen. Beschluss vom 30.06.2020
11.Thema diesmal: ZENSUS 2021 - sollen wir uns selber Zählen oder Zählen lassen? Was meint Ihr?
10. Fraktionssitzung auf dem Schlossplatz am 26.05.2020: Spitzelwald und Hasenmattem als schützenswerte Fläche werden wir mit Ja stimmen. Den anderen Themen kann auch zugestimmt werden (Bausatzungen/Veränderungssperren usw.) Auch wenn es zeitlich mittlerweile nicht mehr passt beschweren wir uns trotzdem, über den unserer Meinung nach unbegründeteten Ablehnung unseres Antrags. (siehe weiter unten). Die Pandemie und die Verordnungen gehn ja schließlich auch noch weiter. Zur Unterstützung der Emmendinger Vereine, insbesondere der Sportvereine stellen wir eine Anfrage, ob diese zusätzliche Unterstützung wegen Coronaauflagen bekommen. Die Sitzung wurde erfolgreich mit Eiscreme eröffnet.
9. 09.05. Mai mittlerweile haben wir eine Pandemie, nur 1 Antrag: Überraschung! zur Bundesliga: Bundesliga oder Bolzplatz?
Unser OB will den Antrag allerdings nicht verhandeln, er hält es für einen Scherz....?! (Antwortschreiben) (RE-Antwortschreiben)
8. 13.02. Kulturausschuss beauftragt Verwaltung einstimmig.
7. Fraktionssitzung als Telefonkonferenz am 18.01.2020: Spitzelwald und Hasenmattem werden als Naturprüfflächen im Stadtentwichklungskonzept Mein EM 2035 vorgeschlagen. Der Antrag wird später so im Statdrat beschlossen.
Schöne Feiertage und ein schönes neues Jahr.
6. Beschlüsse der Fraktionssitzung vom 26.11.2019:
13:35 Eröffnung der Sitzung und aller Fenster:
Alleine stelle ich fest, dass wir nicht beschlussfähig sind, die Öffentlichkeit erscheint nicht, meine Fraktionskollegin (entschuldigt) feilt noch an der Rede zum Haushalt, den wir unter anderem wegen fehlendem Mut ablehnen. 13:50 Ende der Sitzung. Die Rede wird in Kürze hier veröffentlicht.
5. Beschlüsse der Fraktionssitzung vom 22.10.2019:
Unsere bisher längste Fraktionssitzung, 2,5 Stunden, mit Fortsetzung am Mittwoch in der Rathausküche, diesmal als PDF-zum nachlesen
Anträge:
Fahrradstraße nach Teningen, Sicherheit beim Schulweg
Seebrücke - sicherer Hafen Emmendingen
(update: eingereicht am 05.11.2019)
4. Beschlüsse der Fraktionssitzung vom 01.10.2019:
Fraktionssitzung ohne Beschlüsse. Einmal durch die Tagesordnung der abendlichen Sitzung. Herr Karl Kuhn (Orstvorsteherkandidat Windenreute) hat sich vorgestellt.
3. Beschlüsse der Fraktionssitzung vom 24.09.2019:
Wir möchten Emmendingen zum sicheren Hafen machen. Link zur Seebrücke.
Der zurückgezogene Haushaltsantrag zum NPS Programm wird bei der anschließenden Sitzung erneut gestellt.
2. Beschlüsse der zweiten Fraktionssitzung am 16.07.2019:
Es werden auf der Webseite die-fraktion-emmendingen.de alle unserer Aktionen dokumentiert. Als Hintergrund dient ein Bild vom Marktplatz ein vorläufiger Logo Entwurf liegt vor und ist veröffentlicht.
Es sollen treffen politisch Interessierter organisiert werden, als Treffpunkt sollen der Konferenzraum im Hotel Markgraf oder Räumlichkeiten im Rathaus genutzt werden.
Unsere Haushaltsanträge für den Emmendinger Haushalt 2020:
Überrascht von der Abgabefrist 3 Tage nach der Verpflichtung im Rat beantragen wir spontan die Verwaltung der Stadt Emmendingen folgende Ausgaben zu tätigen. Der Gemeinderat wird im Herbst über die Anträge abstimmen, mit mind. einer JA Stimmung.
Neugestaltung Festplatz nach NPS
Charrette zur Beseitigung der KK Ruine
Sichere Fahrradstellplätze
Schatten für den Marktplatz - Lindenpflanzung
Wiederaufbau der Halfpipe
Machbarkeitsstudie Seilbahnanbindung an Regio Freiburg/Waldkirch
1. Beschlüsse der ersten Fraktionssitzung am 09.07.2019:
Ergebnisse s.o. Die Haushaltsantäge wurden abgestimmt und im Einvernehmen beschlossen.
Bei der ersten Sitzung werden wir selbsverständlich zustimmen, dass wir Dank einer Zählgemeinschaft unsere Sitze in den Ausschüssen erhalten.(Blockwahlen)
Darüber hinaus unterstützen wir einen Fraktionsübergreifenden Antrag zur Erklärung des Klimanotstandes. Als Beispiel ist hier der Interfraktionsantrag aus Konstanz verlinkt.
als Themenschwerpunkte wurden vereinbart:
§7 Schwerpunkte der Zusammenarbeit
Im Vordergrund der politischen Zusammenarbeit der Fraktionsgemeinschaftsmitglieder stehen folgende Punkte:
- Bürgerwille in die politischen Prozesse einbinden
- Bessere Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung schaffen
- Transparenz der öffentlichen Verwaltung
- Kostenfreier/Fahrscheinloser ÖPNV für die Endnutzer
- Bezahlbarer Wohnraum bei langlebiger Bauweise
- Enwicklung alternativer Verkehrskonzepte
Unsere Gründungsvereinbarung im Volltext:
Fraktionsgemeinschaftsvertrag
Satzung in der Fassung vom 03.07.2019
Beschluss über die Aufgabenverteilung vom 03.07.2019
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